Die Apfelstädt darf nicht dem politischen Kalkül zum Opfer fallen Sie stehen als Ministerpräsident in der Verantwortung
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Ramelow,
zunächst möchten wir Ihnen, wie auch schon im vergangenen Jahr, ein gesundes und gutes neues Jahr 2023 wünschen. Bereits an dieser Wiederholung sehen Sie, dass unser Anliegen nach wie vor aktuell ist. Zu unser aller Ernüchterung, Befremden und Erstaunen ist im vergangenen Jahr außer Ankündigungsaktionismus aus dem Thüringer Umweltministerium zur Rettung des Lebensraums der Apfelstädt nichts geschehen.
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In den vergangenen Monaten haben wir uns als Bürgerinnen und Bürger, die an der Apfelstädt beheimatet sind, mehrfach und auf verschieden Wegen an Sie gewandt – stets erfolglos. Ernüchtert müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass das berechtigte Anliegen der Bürger, die Apfelstädt als Teil ihrer Heimat zu erhalten, die Staatsregierung nicht zu interessieren scheint. Entweder wurde auf unsere Schreiben gar nicht oder nur zögerlich reagiert und wenn, dann stets mit einer Verweisung an das Thüringer Umweltministerium. Dort wurden unsere Einwände bislang nicht nur nicht gehört, sondern diskreditiert, abgetan und klein geredet und dass, obwohl die Folgen der trockenen Apfelstädt offensichtlich und jeden Tag erlebbar sind. Seit Inbetriebnahme der in der Westringkaskade betriebenen Wasserkraftanlagen und dem damit verbundenen geänderten Bewirtschaftungsregime der Talsperren Tambach – Dietharz und Schmalwasser wird die Apfelstädt über Monate nahezu trockengelegt. Die Apfelstädt und das damit verbundene FFH-Gebiet der Apfelstädtaue wird als natürlicher Lebensraum über Kilometer zerstört.
Der Verlust dieser natürlichen schützenswerten Flussaue steht nach unserem Verständnis in keinerlei Verhältnis zu dem produzierten Strom der Wasserkraftturbinen.
Unsere Talsperren verzeichnen in diesem Jahr historisch geringe Füllstände, welche von der Thüringer Fernwasserversorgung AöR und dem TLUBN auf geringe Niederschläge und trockene Jahre zurückgeführt werden. Trotz dieser Tatsachen, werden die Wasserkraftanlagen in der Westringkaskade maximal beaufschlagt. Das marginal abgegebene Mindestwasser in die Apfelstädt ist nicht im Ansatz ausreichend, den Lebensraum der Apfelstädt zu erhalten. Das ist allgemein bekannt.
Die Auswirkungen des Betriebes der Wasserkraftanlagen in der Apfelstädt, wie Niedrigwasser und Trockenfallen der Apfelstädt, wurden im Managmentplan FFH Gebiet 55 (DE 5030-302) von 2019 bereits aufgezeigt, jedoch von den Verantwortlichen ignoriert, womit bewusst das Trockenfallen der Apfelstädt herbeigeführt und die Zerstörung der Flussaue billigend in Kauf genommen wurde. Man geht hier sogar noch einen Schritt weiter und überarbeitet den Managementplan des FFH-Gebietes, um hier die naturschutzfachlichen Rahmenbedingungen zugunsten der Wasserkraftanlagen in der Westringkaskade zu ändern. Was für eine Scharade.
Verschiedene Gutachten und Dokumentationen von Fachleuten belegen den Zusammenhang des Betriebes der Wasserkraftanlagen in der Westringkaskade und dem fehlenden Wasser im Flusslauf der Apfelstädt, welche erhebliche Beeinträchtigungen für die relevanten Arten der Flora und Fauna im FFH-Gebiet verursachen. Beispielsweise lässt ein aktuelles Gutachten von Herrn Rechtsanwalt Dr. Marcus Lau, beauftragt durch die Mühlenbetreiber der Apfelstädt, Frau Susanne Strobel und Herrn Matthias Platz, Rechtsbeugung, ja sogar Rechtsbruch, vermuten. Rechtsanwalt Dr. Lau bezieht sich dabei auf die für den Betrieb der Westringkaskade genutzten alten Wasserrechte, welche für den Betrieb der Talsperren Schmalwasser und Tambach- Dietharz nicht existieren, weil die Voraussetzungen der §§ 20,21 WHG nicht vorliegen und somit die Altrechtsfeststellung wegen gravierender Rechtsfehler nach § 44 I ThürVwVfG nichtig ist. Des Weiteren wurden dringend erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfungen nicht oder nur unzureichend durchgeführt. Aus diesem Grund, liegt nach § 4 I 1 Nr. 1 UmwRG ein absoluter Verfahrensfehler vor, da die maßgeblichen Auswirkungen des Betriebes der Wasserkraftanlagen in der Westringkaskade nicht geprüft wurden. Zum gleichen Ergebnis kommt die Antwort auf unsere Beschwerde CHAP (2020)3399 vom 22.11.2020 bei der EUROPÄISCHEN KOMMISSION GENERALDIREKTION UMWELT (ENV.E.3 – Durchsetzung Umweltrecht). Hier wird ausgeführt, dass das Gebiet „Apfelstädtaue zwischen Wechmar und Neudietendorf“ (DE 2030-03) nach der FFH – Richtlinie geschützt ist. Soweit Pläne oder Projekte das Gebiet erheblich beeinträchtigen können, ist gemäß Art. 6 Abs. 3 FFH – Richtlinien eine Verträglichkeitsprüfung zwingend durchzuführen.
Die Empfehlung der EUROPÄISCHEN KOMMISSION ist daher, die Klage durch einen nach § 3 Umwelt – Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG) anerkannten Verband.
Aufgrund der teilweise personellen Verquickungen zwischen anerkannten Umweltverbänden, wie beim BUND Thüringen, und den an der Koalition beteiligten Grünen, fällt sogar der elementare Umweltschutz hier Parteiinteressen zum Opfer. All diese Ergebnisse wurden durch uns als Bürgerinitiative in den letzten Jahren und Monaten offen über alle Gremien bis hin zum Thüringer Landtag kommuniziert. Im Ergebnis gibt es für den Lebensraum Apfelstädt bisher immer noch keine Lösung. Das ist Ihnen bekannt.
Der jüngst aus der Taufe gehobene Begleitausschuss Apfelstädt, der ein Monitoring, das die Auswirkung des Niedrigwassers in der Apfelstädt dokumentieren soll, flankiert, ist eine fachliche Farce. Diesen Ausschuss gibt es nur aufgrund des anhaltenden Drucks der Bürgerinitiative Lebensraum Apfelstädt und er dient lediglich dazu, den Bürgern eine vermeintliche Partizipation an den Entscheidungswegen zur Apfelstädt zu vermitteln. Tatsächlich geht es aber darum, die getätigten Investitionen für den Bau der Wasserkraftanlagen in der Westringkaskade aus dem Blickfeld zu nehmen.
Dies zeigt sich allein schon an den Aussagen des anwesenden Vertreters des TMUEN beim Termin zur konstituierenden Sitzung vom Begleitausschuss Apfelstädt am 21.11.2022: „Es ist nicht Bestandteil der Diskussion des Begleitausschusses, dass die Wasserkraftanlagen möglicherweise der Grund ist für das fehlende Wasser der Apfelstädt sind. Eine Abschaltung der Wasserkraftanlagen steht aktuell nicht zur Debatte.“
Die Bürger haben unbestritten ein Recht darauf, dass staatliche Institutionen und Behörden vollumfänglich rechtsstaatlich Handeln. Dazu zählen auch rechtskonforme Genehmigungsverfahren und Bescheide. Der Rechtsstaat beginnt nicht erst mit der Möglichkeit, den Klageweg beschreiten zu können. Der Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung ist das Kernstück des Rechtsstaatsprinzips nach Art. 20 Abs. 3 GG. Keine Behörde darf von durch Rechtsnormen getroffenen zwingenden Regelungen abweichen.
Das, was wir aber hier in den letzten Monaten und Jahren erleben durften, hat unser Vertrauen in den Rechtsstaat massiv erschüttert. Der Rechtsstaat ist dem Koalitionsfrieden, politischen Partikularinteressen und einem fragwürdigen Selbstverständnis der agierenden Personen im TMUEN und im TLUBN zum Opfer gefallen. Was für eine Bankrotterklärung des Rechtsstaates, die Sie hier ohne Not mittragen.
Warum dulden Sie derart massive Eingriffe in die demokratischen Grundprinzipien? Warum dulden Sie, dass der Rechtsstaat auf dem Basar grüner Parteipolitik verramscht wird? Und warum dulden Sie den damit einhergehenden Glaubwürdigkeitsverlust Ihrer Regierung?
Sie sind der Ministerpräsident des Freistaates Thüringen und wir erwarten hier von Ihnen eine klare Positionierung und ein ehrliches Interesse für unser Anliegen. Wir fordern, die sofortige Abschaltung der Wasserkraftanlagen in der Westringkaskade bis zur Durchführung eines ordnungsgemäßen wasser- und naturschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens für den Betrieb der Wasserkraftanlagen in der Westringkaskade. Die Feststellung vermeintlicher alter Wasserrechte ist nichtig. Den Wasserkraftanlagen in der Westringkaskade fehlt damit die Gestattung für den Betrieb. Das ist behördlich durchzusetzen.
Wir haben nach wie vor die Hoffnung, dass es hier zu Einsicht und Wandel kommt und mit dem Wechsel an der Spitze des TMUEN Fehler korrigiert werden und dass die von uns verlangte Ehrlichkeit im Verfahren auch von den Beteiligten TMUEN, TLUBN, TFW usw. gelebt wird.
Laut Informationen aus der Pressestelle gibt es im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN) zum Februar 2023 einen Wechsel an der Ministeriumsspitze. Ministerin Anja Siegesmund legt ihre Ämter als Ministerin, stellvertretende Ministerpräsidentin und Mitglied des Bundesrates nieder – darüber hat sie Ministerpräsident Bodo Ramelow informiert. Bis zur Ernennung der Nachfolge führt sie die Geschäfte des Ministeriums fort. Für ihren Rücktritt gibt Frau Ministerin Siegesmund persönliche Gründe an.
Wir sehen Ihr Wirken seit 2014, auf Grund unserer Erfahrungen, durchaus differenziert. Den Haushaltsrahmen für Umwelt, Klima und Naturschutz konnte die Ministerin seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2014 verdoppeln und ihr persönlich am Herzen liegende Projekte so entsprechend fördern.
Im Klimaschutz, im Ringen um sauberes Wasser, beim Hochwasserschutz oder bei der Renaturierung der Fließgewässer wurde in ihrer Amtszeit durchaus Positives erreicht.
Doch im Arten- und Biotopschutz, insbesondere im Gewässer- und Fischartenschutz und in der Zusammenarbeit mit den Landnutzern, hätte sich auch unser Verband deutlich mehr gewünscht. Das gleiche betrifft klare Aussagen und Konzepte zum Erhalt und den Ausbau der Stauanlagen in Thüringen, als lebensnotwendige Wasserspeicher in Trockenzeiten und wichtige Elemente in unserer Kulturlandschaft sowie im Rahmen der Niedrigwasserstrategie.
Auch im Fischartenschutz und bei der dringend notwendigen Bestandsregulierung von Prädatoren im Interesse eines nachhaltigen, umfassenden Biotop- und Artenschutzes hätten wir mehr Unterstützung erwartet. Doch aktuell ist unsere heimische Fischfauna so stark, wie noch nie, in ihrer Existenz gefährdet.
Was leider, neben den positiven Aktivitäten von Frau Ministerin Siegesmund, für über 44.000 Anglerinnen und Angler in Thüringen, für unzählige heimat- und gewässerliebende Bürgerinnen und Bürger sowie für die direkt Betroffenen vor Ort bleibt, ist die Trockenlegung des Fließgewässers Apfelstädt aus rein kommerziellen Gründen. Dies führte, beginnend ab 2019, zum größten Massensterben an Flora und Fauna in den vergangenen Jahrzehnten in Thüringen.
Wir haben hier sehr auf ein konsequentes Handeln von Frau Ministerin Siegesmund im Interesse des Gewässer- und Artenschutzes gebaut, doch wurden enttäuscht. Leider haben wir nach wie vor einen Fluss, der die größte Zeit des Jahres großflächig trockenfällt, obwohl ausreichend Wasser in den oberen Talsperren vorhanden ist.
Wer zukünftig dem TMUEN vorstehen wird, können wir aktuell noch nicht sagen. In jedem Fall bietet unser Verband auch einer neuen Hausleitung eine konstruktive, ehrliche Zusammenarbeit und verlässliche Partnerschaft an.
Inwieweit unser Angebot tatsächlich angenommen wird und die berechtigten Anliegen der Angelfischerei in der Thüringer Umwelt- und Naturschutzpolitik Berücksichtigung finden, werden die kommenden Jahre zeigen. In jeden Fall gibt es hier bei allen Beteiligten noch viel Potential und Luft nach oben.
Petri Heil
Dietrich Roese André Pleikies Präsident Geschäftsführer
Anlässlich des 70-jährigen Vereinsjubiläums der Camburger Anglerfreunde 1952 e.V. war der Landesanglerverband Thüringen e.V. am 17.12.2022 zu Gast im Gemeinderaum in Wonnitz.
Im Rahmen der Feierlichkeit wurde der dem Vereinsvorsitzenden Christian Högner stellvertretend für den gesamten Verein der Ehrenpokal zum Gründungsjubiläum überreicht.
Eine besondere Freude war es uns, Herrn Otto Rauschelbach die goldene Ehrenmedaille und damit die höchste Auszeichnung des Deutschen Angelfischereiverbandes e.V. zu verleihen. Mit über 96 Jahren ist Herr Rauschelbach letztes lebendes Gründungsmitglied der Camburger Anglerfreunde 1952 e.V. und übt seine Leidenschaft nach wie vor regelmäßig aus.
Damit sollte Herr Rauschelbach vermutlich der älteste aktive Angler in Thüringen sein. Neben seiner Angelleidenschaft ist Herr Rauschelbach als Jäger und Buchautor überregional bekannte. Aufgrund seiner hohen Verdienste für den Verein, für den Fischartenschutz und die Angelfischerei wurde Herr Rauschelbach hochverdient Ehrenmitglied der Camburger Anglerfreunde 1952 e.V. Wir wünschen Herrn Rauschelbach aus tiefstem Herzen, dass er noch lange Zeit bei guter Gesundheit bleiben möge und noch viele schöne Stunden an den Ufern seiner geliebten Saale verbringen kann.
Es war uns eine Freude, an diesem besonderen Vereinsjubiläum teilnehmen zu dürfen.
Wir wünschen allen Anglern, allen Vereinsmitgliedern und insbesondere Herr Rauschelbach viele schöne Stunden am Gewässer und natürlich ein kräftiges
Der Barsch, Fisch des Jahres 2023, ist nicht nur einer unserer farblich attraktivsten Fischarten, sondern auch in den Wintermonaten ein interessanter Fisch für viele Anglerinnen und Angler.
Besonders in den großen Kiesseen und Talsperren Thüringens werden in der kalten Jahreszeit kapitale Barsche gefangen. Leider gehen auch beim Barsch, wie bei allen anderen Fischarten in Thüringen, die Bestände, insbesondere bei großen Exemplaren immer weiter zurück.
Foto: Mario Merkel
Der wichtigste Grund für die massive Gefährdung unserer heimischen Fischfauna ist der zunehmende Fraßdruck einer Vielzahl von Prädatoren, wie Kormoran, Fischotter, Mink, …
Natürlich hat auch die Angelfischerei eine große Verantwortung bei der Fischhege, speziell bei Besatzmaßnahmen. Doch wenn wichtige Störgrößen bzw. die Hauptursachen der Gefährdung unserer heimischen Fischfauna zunehmend ausgeblendet werden, lösen wir die Probleme im Fischartenschutz nicht, sondern verschärfen sie.
Fischbesatz und dies mittlerweile bei fast allen Fischarten und in verschiedenen Größenklassen bis hin zu Laichfischen wird zur Sicherung unserer heimischen Fischfauna und reproduktionsfähiger Fischbestände als zentrales Element im Fischartenschutz immer notwendiger.
Die negativen Beeinträchtigungen für unsere heimische Fischfauna sind mittlerweile so massiv, dass entsprechende Hegemaßnahmen, Fischartenschutzprogramme sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Durchgängigkeit und Struktur der Gewässer, den hohen Fraßdruck durch Prädatoren nicht mehr ausgleichen können.
Ohne Besatzmaßnahmen durch die Angelfischerei wäre die Situation für unsere heimischen Fischarten um ein Vielfaches dramatischer!!!
Foto: Mario Merkel
Doch im Moment sollten wir diese schönen Unterwasseraufnahmen einfach auf uns wirken lassen, mit eintauchen in diese interessante Unterwasserwelt und uns überlegen, wie jeder Einzelne seinen Beitrag für den Fischartenschutz und für saubere, fischreiche Gewässer leisten kann.
Der Landesanglerverband Thüringen e.V. (LAVT) führte unter Leitung der Unteren Fischereibehörde des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt am 08.10.2022 in Saalfeld und am 10.12.2022 unter Leitung der Unteren Fischereibehörde des Wartburgkreises in Bad Salzungen die 5. und 6. Aus- Weiterbildungsveranstaltung für Fischereiaufseherinnen und Fischereiaufseher im Jahr 2022 durch. An diesen beiden Veranstaltungen nahmen insgesamt 95 Personen teil.
Es freut uns besonders, dass 43 neue Fischereiaufseherinnen und Fischereiaufseher an der Schulung teilnahmen und die anschließenden Abschlusstests der Unteren Fischereibehörden bestanden. Wie bereits bei den Aus- und Weiterbildungsveranstaltung in Erfurt, Weida, Hildburghausen und Altenburg stellte der Landesanglerverband Thüringen e.V. allen Teilnehmern die notwendigen Gesetzestexte, ausreichend Getränke und einen leckeren Imbiss kostenfrei zur Verfügung.
Unser Dank gilt Frau Konradi von der Unteren Fischereibehörde des Landkreises Saalfeld-Rudolstadt, Herrn Möller von der Unteren Fischereibehörde des Wartburgkreises, welche uns maßgeblich bei der Organisation der Schulung unterstützten. Des Weiteren gilt unser Dank dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft für die Übernahme der Kosten für den Dozenten sowie für die Raummiete.
Zudem möchten wir uns bei Herrn Andreas Kirsch, welcher die Aus- und Weiterbildungsveranstaltungen durchführte, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Geschäftsstelle des LAVT, den Fischereiberatern des Wartburgkreises Herrn Dominik Schulz und Herrn Mario Moschkau und besonders bei den interessierten Fischereiaufseherinnen und Fischereiaufsehern bedanken, welche an dieser Veranstaltung teilnahmen. Natürlich wird unser Verband weitere Ausbildungsveranstaltungen im kommenden Jahr durchführen, denn für die Kontrolle und Umsetzung des Thüringer Fischereirechtes ist eine gut ausgebildete, funktionierende Fischereiaufsicht unerlässlich.
Die nächsten Termine für 2023 werden wir über unsere Homepage unter www.lavt.de und via E-Mail bekannt geben.
Allen Fischereiaufseherinnen und Fischereiaufsehern in Thüringen ein herzliches Dankeschön für ihren ehrenamtlichen Einsatz sowie eine schöne Weihnachtszeit und ein gesundes, erfolgreiches neues Jahr.
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